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| AGB´s
Ich verzichte auf eigene AGB. Es gilt deutsches Recht. Zudem werden die
AGB im BGB unter Abschnitt 2 - Gestaltung rechtsgeschäftlicher
Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen - behandelt.
Widerrufsrecht
Digitale Güter im Download wie eBooks, Software und mp3-Audiofiles sind
vom
Widerrufsrecht im Fernabsatzgesetz ausgeschlossen (BGB § 312d Abs. 4
Ziff. 1), da sie aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rückgabe
geeignet sind. UWG § 12
Keine Abmahnung ohne vorausgehende Kontaktaufnahme! Sollte ich hier
gegen geltendes Recht verstossen, werde ich den Verstoß
nach Kenntniserlangung unverzüglich beseitigen. Ich verweise
ausdrücklich auf § 8 UWG Abs. 4
(4) Die Geltendmachung der bezeichneten Ansprüche ist unzulässig, wenn
sie unter Berücksichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist,
insbesondere wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen den
Zuwiderhandelnden einen
Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung
entstehen zu lassen. Sollte dennoch eine Abmahnung ohne vorausgehende
Kontaktaufnahme erfolgen verweise ich ausdrücklich auf §97a Abs. 2 UrhG
und §93 ZPO.
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